Wege, an die keine privaten Grundstücke angrenzen, werden normalerweise von den Städten und Gemeinden selber von Schnee und Eis geräumt. Für die Gehwege vor und auf einem Privatgrundstück sind die Grundstückseigentümer selbst verantwortlich. Wer die Fußwege vor und auf seinem Privatgrund nicht frei von Eis und Schnee hält, haftet für Schäden, die anderen dadurch entstehen. Hauseigentümer, die Wohnraum vermietet haben, können die Räumpflicht an ihre Mieter abgeben. Doch möchte man selbst den Schnee räumen lassen, ist es Voraussetzung, dass die Räumpflicht im Mietvertrag an den Mieter abgegeben wurde. Alternativ kann sie auch in der Hausordnung übertragen werden, sofern die Hausordnung Bestandteil des Mietvertrags ist. Wenn der Vermieter die Räumpflicht abgibt, muss er alle zum Räumen erforderlichen Geräte zur Verfügung stellen. Dazu zählen z. B. Schaufeln, Besen und auch Streumittel. Darüber hinaus muss er regelmäßig kontrollieren, ob die Schneeräumung ausgeführt wird.
Schnee räumen lassen: Wie weit reicht die Schneeräumpflicht?
Generell sind sie als Hauseigentümer verpflichtet, bis zur eigenen Grundstücksgrenze den Schnee zu räumen oder alternativ den Schnee räumen zu lassen. Dabei ist in Bezug auf Gehwege sowohl Breite und Länge, bis wohin die Schneeräumpflicht reicht, zu berücksichtigen. Auf befestigten Gehwegen muss gewöhnlich bis 1,20 Meter Breite geräumt und gestreut werden. Auf den Wegen zu Mülltonnen oder Parkplätzen in Wohnanlagen ist ein geräumter Pfad von etwa 1/2 Meter Breite freizuhalten. Verläuft ein Fußweg zwischen ihrem Grundstück und dem ihres Nachbarn, hat jeder die Pflicht, den Schnee bis zur Mitte dieses Wegs wegzuräumen. An Kreuzungen ist der Schnee bis zur Fahrbahnkante zu räumen. Ist am Gehweg vor dem Haus eine Bushaltestelle, muss der Schnee bis zum Fahrbahnrand entfernt werden. Der Einstieg in den Bus muss frei sein. Die Schneeräumpflicht beginnt schon früh. Ab 7 Uhr morgens müssen die Gehwege frei sein. Die Schneeräumpflicht endet dann normalerweise um 20 oder 21 Uhr. Bei wiederholtem Schneefall tagsüber muss nachgearbeitet werden. Mieter, die Räumdienst haben, müssen für Ersatz sorgen und den Schnee räumen lassen. Das gilt z. B. wenn sie aufgrund einer Krankheit oder wegen Urlaub nicht selber schippen können.
Schneeräumen ist meistens unangenehm. Man muss früh aufstehen und die Schneeschaufel in die Hand nehmen. Und das bei jedem Wetter. Bei größeren Flächen oder starkem Schneefall hilft der Einsatz einer Schneefräse. Diese Geräte sind an Werktagen auch vor 7 Uhr erlaubt. Der Sicherheitsaspekt ist hier gegenüber einer möglichen Lärmbelästigung vorrangig. Winterdienst lässt sich auch organisieren. Bei Mehrparteienhäusern kann die Schneeräumpflicht z. B. reihum an die einzelnen Mieter weitergegeben werden. Bei Mietshäusern mit vielen Mietparteien ist zu überlegen, ob nicht ein externer Dienst gebucht werden kann. Die Kosten dafür dürfen dann über die Nebenkosten abgerechnet werden.
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